Login
Trainerservice
Schliessen
Login

Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Glücksspielstaatsvertrag

Köln 2. Juli 2012

Es gibt gute Nachrichten aus dem Deutschen Bundestag, ein wichtiges Signal in die richtige Richtung - ein Bekenntnis zur deutschen Vollblutpferdezucht.

Lesen Sie im Folgenden die Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Thema Glücksspielstaatsvertrag und Steuerrückvergütung für Zuchtvereine vom 29.06.2012

Zukunft der deutschen Vollblutpferdezucht vorerst gesichertSteuerrückvergütungen für Zuchtvereine Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Freitag (Anm. d. Red. 29.06.2012) das Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten zur Flankierung des Glückspieländerungsstaatsvertrages der Bundesländer. Ein von den Koalitionsfraktionen eingebrachter Änderungsantrag enthält maßgebliche Anpassungen zum Schutz der deutschen Vollblutpferdezucht. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier: „Die Zukunft der deutschen Vollblutpferdezucht ist vorerst gesichert. Auf Druck der Agrarpolitiker der Koalitionsfraktionen wurde der Entwurf des Bundesrates für das Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten dahingehend geändert, dass die Pferderennvereine auch weiterhin Rückzahlungen aus dem Steueraufkommen für Pferdewetten zum Zwecke der Zucht erhalten können.Für die deutsche Pferdezucht sind diese Steuerrückvergütungen von erheblicher Bedeutung. Mit ihnen können die Pferderennvereine Rennen als Leistungsprüfungen für die Zucht durchführen und somit auch den Betrieb der Rennbahnen aufrechterhalten.Die Bundesländer hatten mit ihrem Gesetzentwurf in Kauf genommen, dass die Europäische Kommission die traditionell in Deutschland für die Vollblutzucht gewährten Steuerrückvergütungen als unerlaubte Beihilfe verbietet. Für viele Rennvereine und Rennbahnen hätte dies das Aus bedeutet.Im Übrigen begrüßen wir den Hinweis des Finanzausschusses, dass die Länder die Möglichkeit haben, den Pferderennvereinen Übergangslösungen zur Anpassung ihrer Wettvertriebsstruktur anzubieten. Wir fordern die Länder auf, diese Übergangslösungen im Sinne der Vollblutzucht zu gewährleisten. Andernfalls wäre der Fortbestand der Vollblutzucht erneut gefährdet.“ Hintergrund:Die Änderung des Glückspielstaatsvertrages der Länder war aufgrund europarechtlicher Vorgaben zur Ausgestaltung des staatlichen Glückspielmonopols notwendig geworden. Während die Länder für die Lotterien und die Sportwetten verantwortlich zeichnen, obliegt die Regelung der Pferdewette dem Bund.Das Rennwett- und Lotteriegesetz - unverändert seit 1922 - regelt die Besteuerung von Pferdewetten und die Rückzahlung von bis zu 96 Prozent des daraus resultierenden Steueraufkommens zum Zwecke der Pferdezucht.Die Öffnung des Rennwett- und Lotteriegesetzes wird über das Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten vollzogen. Durch diese Öffnung verliert das Rennwett- und Lotteriegesetz seinen vorkonstitutionellen Charakter. Die Steuerrückerstattung an die Rennvereine in der alten Form wäre von der Europäischen Kommission als Beihilfe nicht akzeptiert worden. Durch die Änderung des Gesetzes zur Besteuerung von Sportwetten soll dies verhindert werden.

Weitere News

  • Bavarian Classic in München als Top-Vorprüfung für das Rennen des Jahres

    Die Generalprobe des Derbysiegers?

    München 27.04.2017

    Fast exakt zwei Monate vor dem Deutschen Derby in Hamburg blicken die Galopperfreunde am Maifeiertags-Montag nach München. Denn in der Stadt des Deutschen Abo-Fußballmeisters steht beim Aufgalopp 2017 ein besonders wichtiger Test für das bedeutendste Rennen der Saison an – das www.pferdewetten.de-Bavarian Classic (Gruppe III, 55.000 Euro, 2.000 m, 6. Rennen um 15:40 Uhr).

  • Klarstellung der Rennordnung

    Mitgliederversammlung des Direktoriums

    27.04.2017

    Die Mitgliederversammlung des Direktoriums hat sich am Mittwoch 26. April 2017 ausführlich mit dem Derby-Fall 2016 befasst und Klarstellungen in der Rennordnung bei den Nr. 482, 573, 603 und 623 vorgenommen. Diese Klarstellungen gelten mit sofortiger Wirkung als Besondere Bestimmung bis zu Eintragung im Vereinsregister.

  • Riesenbesuch beim Hannover 96-Renntag erwartet

    Der große Tag der Fußball-Stars

    Hannover 27.04.2017

    Wenn die Fußballstars kommen, dann wird am Maifeiertag (Montag) die Rennbahn Hannover wieder aus allen Nähten platzen. Auch wenn die Stars von Hannover 96 derzeit (noch) in der zweiten Bundesliga spielen, sind die Kicker die Zuschauer-Attraktion am großen Hannover 96-Renntag. In der Vergangenheit kamen über 20.000 Euro Fans auf die Neue Bult. Auf Ähnliches hofft der Veranstalter auch diesmal beim zweiten Termin in dieser Rennsaison.

  • Maifeiertag in Leipzig lockt die Fans in Scharen

    Der Kultrenntag zum Saisonstart

    Leipzig 27.04.2017

    Die älteste Sportstätte in Leipzig feiert 2017 ihr 150-jähriges Bestehen: Am Traditionstermin 1. Mai (Montag) wird auf der Rennbahn Scheibenholz eine ganz besondere Rennsaison eröffnet. Mit dem Kultrenntag auf diesem Kurs, denn am Maifeiertag pilgert jeder, der hier etwas auf sich hält, zu den schnellen Vollblütern.

  • Nächster Test für die Klassiker

    Düsseldorf hat ein Herz für Stuten

    Düsseldorf 27.04.2017

    Düsseldorf hat ein Herz für Stuten. Auf der Bahn am Grafenberg gehen Jahr für Jahr die Klassiker für die Pferde-Ladies über die Bühne. Da versteht es sich von selbst, dass auch die passenden Vorbereitungsrennen hier ausgetragen werden. Ein solcher Test für die 1.000 Guineas ist am Sonntag der Henkel-Stutenpreis (Listenrennen, 25.000 Euro, 1.600 m, 7. Rennen um 16:55 Uhr).

 
 

Newsletter abonnieren

Champions League

GERMAN RACING

Erlebnissport der Extraklasse.
Unter der Dachmarke “GERMAN RACING” werden spannende Pferderennen und stimmungsvolle Veranstaltungen auf den deutschen Rennbahnen abgehalten. Seit 188 Jahren bestehen Pferderennen als ältester organisierter Sport in Deutschland. Ein echter Klassiker!

Imagefilm

GERMAN RACING Imagefilm